Muster-Dokumente für die Ausschreibung nach Kommunalrichtlinie

Die vergaberechtliche Handreichung

Wir stellen den Kommunen in Rheinland-Pfalz eine vergaberechtliche Handreichung (Dokument „20231020_KWP_MusterLV_Handreichung_Vergabe“) zur Verfügung. Sie stellt eine konkrete Hilfestellung für Kommunen dar, wie die komplexen Leistungen einer kommunalen Wärmeplanung vergeben werden können und zeigt möglichst verständlich die Verfahrensstrukturen zur Vergabe auf.
 

Das Muster-Leistungsverzeichnis

Unser Muster-Leistungsverzeichnis (Dokument „20240409_KWP_MusterLV_Ausschreibungstext_WPG“) erleichtert Kommunen in Rheinland-Pfalz die Ausschreibung und Vergabe von Leistungen zur kommunalen Wärmeplanung. Das Musterleistungsverzeichnis dient als Vorlage für ein Leistungsverzeichnis für die Vergabe von Leistungen zur Erstellung von kommunalen Wärmeplänen durch einen geeigneten externen Dienstleister.

Bereits im Herbst 2023 hat die Energieagentur Rheinland-Pfalz einen Ausschreibungstext veröffentlicht, welcher sich auf den Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes bezogen hat (Dokument „20231020_KWP_MusterLV_Ausschreibungstext“).
Dieser Ausschreibungstext wurde im Jahr 2024 ersetzt durch einen Ausschreibungstext, der sich auf das in Kraft getretene Wärmeplanungsgesetz bezieht (Dokument „20240409_KWP_MusterLV_Ausschreibungstext_WPG“).
In einem weiteren Dokument  („20240409_KWP_MusterLV_Ausschreibungstext_WPGE_zu_WPG“) wurden die vorgenommenen Änderungen vom Entwurf zum finalen Gesetz kenntlich gemacht.

Das Leistungsverzeichnis beinhaltet alle inhaltlichen Anforderungen an eine kommunale Wärmeplanung, die sich aus dem Technischen Annex der Kommunalrichtlinie ergeben. Die Struktur des Musterleistungsverzeichnisses orientiert sich an den Arbeitspaketen und der inhaltlichen Gliederung der Vorhabenbeschreibung „4.1.11 Kommunale Wärmeplanung“ des Projektträgers Zukunft-Umwelt-Gesellschaft (ZUG) gGmbH. Darüber hinaus wurden die Anforderungen der Kommunalrichtlinie in diesem Musterleistungsverzeichnis in Anlehnung an das Bundesgesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze vom 17.11.2023 konkretisiert. Der Text der Leistungsbeschreibung kann von den Kommunen jeweils entsprechend der lokalen Gegebenheiten und Rahmenbedingungen angepasst und ergänzt werden.
 

Die Zuschlagskriterien mit Bewertungsmatrix

Auch unsere Zuschlagskriterien mit Bewertungsmatrix (Dokument „20231020_KWP_MusterLV_Zuschlagskriterien“) sind Teil der Ausschreibungsunterlagen für die kommunale Wärmeplanung. Die Vorlage erleichtert den Kommunen die Ausschreibung und Vergabe von Leistungen und die Bewertung eingehender Angebote externer Dienstleister.
 

Der projektspezifische Muster-Werkvertrag

Nutzen können Kommunen zudem den Entwurf für einen projektspezifischen Muster-Werkvertrag (Dokument „20231020_KWP_MusterLV_Werkvertrag“). Gegenstand des Werkvertrags zwischen der Kommune und einem externen Dienstleister als Auftragnehmer sind konzeptionelle Leistungen für die Erarbeitung einer umfassenden kommunalen Wärmeplanung.
 

Die Auswertungstabelle

Die Energieagentur Rheinland-Pfalz stellt eine ergänzende Auswertungstabelle für eingehende Angebote von Bietern zur Verfügung (Dokument „20231220_KWP_MusterLV_Auswertungstabelle“). Diese Excel-Tabelle ermöglicht einen Vergleich und die Platzierung der eingegangenen Angebote. Weiterhin können Bemerkungen und der Gesamteindruck zu jedem Bieter festgehalten werden. Sofern eigene Kriterien in der Tabelle ergänzt werden sollen, kann der Blattschutz mit dem Kennwort „KWP“ aufgehoben werden.