Klimaschutzkonzept des Landes Rheinland-Pfalz

Anfang November 2015 wurde das Klimaschutzkonzept des Landes Rheinland-Pfalz veröffentlicht. Das Konzept wurde auf Grundlage des Landesklimaschutzgesetzes (LKSG) erstellt und teilt sich in einen Textteil und einen Maßnahmenkatalog. Die Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes erschien im Jahr 2021.

Rheinland-Pfalz hat sich zum Ziel gesetzt, die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 zu senken. Bis 2050 soll eine Minderung von mindestens 90 Prozent erreicht werden. Das erste Klimaschutzkonzept 2015 legt die Ausgangslage (Treibhausgaseröffnungsbilanz – Kapitel 2) sowie die Handlungsoptionen (Kapitel 3) dar und benennt knapp 100 Maßnahmen aus acht Handlungsfeldern (Kapitel 5 und Maßnahmenkatalog), mit denen die Klimaschutzziele des Landes erreicht werden sollen.

Von besonderer Bedeutung für die Entstehung des ersten Konzeptes war der landesweite Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligungsprozess (Kapitel 4). Neben einer Online-Beteiligung wurden verschiedene Klima- und Verbändeforen durchgeführt und gaben interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden, Organisationen und Institutionen die Gelegenheit, sich an der Entwicklung des Klimaschutzkonzeptes zu beteiligen. Dabei konnten vorgegebene Maßnahmenvorschläge kommentiert und ergänzt sowie neue Maßnahmen vorgeschlagen werden. Ziel der Öffentlichkeitsbeteiligung war es, das Wissen, die Meinungen, Erfahrungen, Ideen und Anregungen möglichst vieler verschiedener Menschen und Interessensgruppen aus Rheinland-Pfalz in das Klimaschutzkonzept einfließen zu lassen – um es so konkret und alltagsnah wie möglich zu gestalten.

Nun geht es darum, die genannten Maßnahmen umzusetzen. Zur Erfolgskontrolle wurde ein landesweites Emissions- und Maßnahmenmonitoring eingeführt (Kapitel 6).

Zum Klimaschutzkonzept 2015 des Landes Rheinland-Pfalz


Fortschreibung des Landesklimaschutzkonzeptes

Das Landesklimaschutzkonzept wird turnusmäßig alle vier Jahre fortgeschrieben, damit neue Entwicklungen Eingang finden können und nachgesteuert werden kann. Über eine Onlinebeteiligung konnten sich bis zum 27. September 2019 alle Bürger ab 16 Jahren an der Fortschreibung des Landesklimaschutzkonzeptes beteiligen.

Das im Jahr 2021 veröffentlichte, fortgeschriebene Konzept basiert auf einer Überprüfung der bisherigen Zielerreichung und der dafür vorgesehenen Maßnahmen (Monitoring), einer umfangreichen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Anpassung an aktuelle Entwicklungen im Bereich des Klimaschutzes.

Das fortgeschriebene Konzept besteht aus einem Strategieteil und einem Maßnahmenkatalog. Die acht Handlungsfelder des Maßnahmenkatalogs enthalten insgesamt 107 Maßnahmensteckbriefe.

Die Fortschreibung des Landesklimaschutzkonzeptes basiert auf einem umfassenden Analyse-, Beteiligungs-, und Abstimmungsprozess. Dafür wurden u.a. sämtliche Maßnahmen des ersten Klimaschutzkonzepts überprüft und im Rahmen eines sechswöchigen Online-Dialogs weiterentwickelt. Insgesamt konnten rund 4.300 Beteiligungen aufgenommen werden. Alle einzelnen Beiträge mit einer großen Zahl an neuen Vorschlägen für weitere Maßnahmen aus dem Online-Dialog wurden im Anschluss auf Plausibilität und Umsetzbarkeit geprüft. Doppelungen und nicht zielführende Beiträge wurden herausgefiltert. Thematisch eng verknüpfte Vorschläge wurden zusammengefasst. Das Augenmerk lag hierbei darauf, keine Informationen und Vorschläge zu verlieren, die aus der Online-Beteiligung stammen.
Weiterhin wurde eine  Beteiligung der Verbände und NGOs sowie des Beirats für Klimaschutz durchgeführt.

Zum fortgeschriebenen Klimaschutzkonzept 2021 des Landes Rheinland-Pfalz