23.11.2015

Was ist eigentlich COP21?

Vom 30.11. bis 11.12.2015 findet in Paris die Weltklimakonferenz statt unter dem Kürzel COP21. Die Abkürzung COP21 steht für „Conference of Parties“ (zu deutsch: Vertragsstaatenkonferenz), der Zusatz „21“ weist darauf hin, dass es sich um die inzwischen 21. UN-Klimakonferenz seit der ersten Konferenz im Jahr 1995 in Berlin handelt. Die COP ist das oberste Entscheidungsgremium der UN-Klimakonferenz. Ziel für die COP21 ist es,  ein Nachfolgeabkommen für das im Jahr 2020 auslaufende Kyoto-Protokoll auszuarbeiten, in dem  für alle 194 Vertragsparteien der UN-Klimarahmenkonvention verbindliche Klimaschutzziele festgelegt werden. Bislang war das Kyoto-Protokoll das einzige völkerrechtlich verbindliche Instrument der UN-Klimaschutzpolitik, mit dem sich die Industrieländer zur Verringerung ihrer Treibhausgasemission verpflichteten und in dem Emissionsobergrenzen festgeschrieben wurden. Dabei steht die Begrenzung der globalen Erwärmung um maximal 2 Grad Celsius im Vordergrund. Darüber hinaus geht es um zahlreiche inhaltliche Fragen, wie etwa die Finanzierung, den Technologietransfer, Transparenz und Unterstützung. Aber auch Verfahrensfragen, wie etwa die Überprüfung der Einhaltung der getroffenen Vereinbarungen sind Teil des Abkommens. Eingeladen sind in Paris 194 Teilnehmerstaaten. Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken wird als Vorsitzende des Agrar- und Umweltausschusses des Bundesrates Teil der deutschen Delegation in Paris sein.

Der Weg zu einer nachhaltigen UN-Klimapolitik

Seit 1972 steht Klimapolitik auf der Agenda der Vereinten Nationen. Doch erst 1992 einigten sich die Teilnehmerstaaten in Rio de Janeiro auf die Unterzeichnung einer Klimarahmenkonvention. Die Klimarahmenkonvention, die 1994 in Kraft trat, legte erstmals verbindliche Klimaschutzziele fest, um den von Menschen verursachten Einfluss auf das Klimasystem einzudämmen und den weiteren Anstieg der Treibhausgaskonzentrationen in der Erdatmosphäre zu verhindern. Sie war die erste internationale Abmachung, die den Klimawandel als ernstes Problem bezeichnete. Sie wurde mittlerweile von mehr als 180 Staaten unterzeichnet, darunter auch die Hauptverursacher der Treibhausgasemissionen, die USA, die EU, China und Indien.

Jährlicher Fortschrittsberichtauf der UN-Klimakonferenz

Auf den jährlich stattfindenden Weltklimakonferenzen berichten die Mitgliedsstaaten über den Umsetzungsstand ihrer Klimaschutzmaßnahmen und die Entwicklung ihrer Treibhausgasemissionen. http://unfccc.int/national_reports/annex_i_natcom/submitted_natcom/items/7742.php)

Dazu haben sie sich mit der Unterzeichnung der Klimarahmenkonvention verpflichtet. Dabei wird zwischen zwei Ländergruppen unterschieden: Industrieländer (Annex I-Staaten), darunter die meisten Länder der Europäischen Union sowie Entwicklungs- und Schwellenländer (Nicht-Annex I-Staaten), darunter China.