Nachrüstung von Dieselbussen im ÖPNV

Im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017 bis 2020“ fördert das BMVI ab sofort die Nachrüstung von Dieselbussen im Öffentlichen Personennahverkehr.

Mit dem Förderprogramm unterstützt das BMVI die Nachrüstung von Dieselbussen der Schadstoffklassen Euro III, IV, V und EEV im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit Systemen zur Abgasnachbehandlung. Gefördert werden dabei System- und externe Einbaukosten der Nachrüstung von genehmigten Abgasnachbehandlungssystemen zur Reduzierung von Stickstoffdioxidemissionen. Die Busse müssen überwiegend in einer der von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen im ÖPNV eingesetzt werden. In Rheinland-Pfalz sind das Mainz, Ludwigshafen und Koblenz. So soll die Stickoxidbelastung in diesen Kommunen reduziert werden.

Wer ist antragsberechtigt?
Antragsberechtigt sind folgende juristische Personen:

  • Gebietskörperschaften
  • Verkehrsverbünde
  • öffentliche und private Verkehrsunternehmen, die als Genehmigungsinhaber oder in deren Auftrag Beförderungsleistungen im ÖPNV in einer der antragsberechtigten Kommunen erbringen.
    für kommunale Eigenbetriebe ohne eigene Rechtspersönlichkeit ist die jeweilige Kommune antragsberechtigt.


Wie erfolgt die Förderung?
Es erfolgt eine Projektfinanzierung im Wege der Anteilfinanzierung.
Die Förderquote (Beihilfeintensität) beträgt höchstens

  • 40 Prozent der Umrüstungskosten (Systemkosten und externe Einbaukosten) bei großen,
  • 50 Prozent der Umrüstungskosten (Systemkosten und externe Einbaukosten) bei mittleren oder
  • 60 Prozent der Umrüstungskosten (Systemkosten und externe Einbaukosten) bei kleinen Unternehmen

und ist im Rahmen dieser Richtlinie auf einen Höchstbetrag von 15.000 Euro pro Fahrzeug begrenzt.
Dieser Förderbetrag darf pro Fahrzeug nur einmal gewährt werden. Laufende Betriebskosten im Anschluss an die erfolgte Nachrüstung sind nicht förderfähig.

Wie erfolgt die Antragsstellung?
Bis zur Beauftragung eines Projektträgers sind Anträge an die Projektgruppe Lotsenstelle Fonds Nachhaltige Mobilität des BMVI zu richten.

Weitere Informationen auf der Seite der Bundesregierung