Förderprogramm Radnetz Deutschland

Das Radnetz Deutschland bildet das Netz der Radrouten von nationaler Bedeutung ab und besteht aus den zwölf D-Routen (Rheinradwed D-Route 8 verläuft durch Rheinland-Pfalz), dem Radweg Deutsche Einheit und dem Iron Curtain Trail (Europaradweg Eiserner Vorhang verläuft durch Rheinland-Pfalz). Im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 stellt der Bund Zuschüsse für den Ausbau und die Erweiterung des „Radnetzes Deutschland“ zu Verfügung. Die Förderung umfasst drei Säulen: Infrastruktur, Marketing und Digitalisierung.

Hintergrund zum Förderprogramm

Der Bund unterstützt die Länder und Kommunen beim Ausbau und der Erweiterung des „Radnetzes Deutschland“ zu einem sicheren, lückenlosen und attraktiven Radnetz mit dem Ziel, dessen Qualität und Bekanntheit zu steigern. Insgesamt stehen für die drei Schwerpunkte Infrastruktur, Marketing sowie Digitalisierung des Radnetzes Deutschland bis Ende 2023 bis zu 45 Millionen Euro zur Verfügung. Vor dem Hintergrund des Bundesinteresses an den länderübergreifend bedeutsamen Radrouten hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ein Förderprogramm für die Bereiche Infrastruktur und Marketing aufgesetzt.

Die Förderung des Radnetzes Deutschland ist Bestandteil des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung und soll einen Anreiz zur CO2-Emissionsminderung bieten sowie zur nachhaltigen Gestaltung einer umwelt- und menschengerechten Mobilität beitragen.

Was wird gefördert?

Grundsätzlich förderfähig sind investive (infrastrukturelle) Maßnahmen sowie Marketingmaßnahmen an den zwölf D-Routen, dem Radweg Deutsche Einheit und dem Iron Curtain Trail. Andere Routen sind nicht förderfähig. Umgesetzt werden sollen Maßnahmen zum Ausbau und Erweiterung des Radnetz Deutschlands, die gezielt die Radinfrastruktur verbessern und die Attraktivität und Sicherheit erhöhen. Insbesondere sind dies:

  • Maßnahmen zur Verbesserung der Oberflächenbeschaffenheit und der Ausbaubreite,
  • Sicherheitsmaßnahmen wie:

    • Beseitigung von Gefahrenstellen,
    • Schaffung von sicheren Querungsmöglichkeiten,
    • Vermeidung von Mischverkehren mit Kraftfahrzeugen,
  • erforderliche Streckenverlegungen,
  • Fahrradabstellanlagen,
  • Bau von Raststätten mit neuen modernen Standards aus dem Bereich Digitales und der E-Mobilität,
  • Schaffung einer einheitlichen Wegweisung, mindestens gemäß dem FGSV-Standard,
  • Zustandserfassungen der vorhandenen Infrastruktur,
  • Marketingmaßnahmen sowie
  • vergleichbare Maßnahmen.

Wer ist antragsberechtigt?

Antragsberechtigt sind juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts, welche die Maßnahmen auf eigene Rechnung und in eigener Verantwortung durchführen können.

Wie hoch ist die Förderung?

Der Bund beteiligt sich an der Finanzierung der förderfähigen Maßnahmen mit einem Regelfördersatz in Höhe von bis zu 75 v. H., bei finanzschwachen Kommunen und nach dem Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen vom 13. August 2020 strukturschwachen Regionen mit einem Höchstsatz in Höhe von bis zu 90 v. H. der förderfähigen Ausgaben.

Abweichend davon beteiligt sich der Bund befristet bis zum 31. Dezember 2021 an der Finanzierung der förderfähigen Maßnahmen mit einem Regelfördersatz in Höhe von bis zu 80 v. H. der förderfähigen Ausgaben und bei finanzschwachen Kommunen mit einem Höchstsatz von bis zu 100 v. H. der förderfähigen Ausgaben.

Die Gewährung der Förderung erfolgt unter der Voraussetzung, dass Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Einen Rechtsanspruch auf Förderung gibt es nicht.

Bis wann müssen Anträge eingereicht werden?

Anträge für investive (infrastrukturelle) Maßnahmen sind bis zum 02.08.2021 einzureichen. Für nicht investive Maßnahmen (Marketingmaßnahmen) ist die Einreichungsfrist der 31.05.2021. Sofern nach den Antragsfristen noch Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, ist auch eine spätere Antragstellung möglich. Ende des Förderzeitraums für alle Maßnahmen ist der 31.12.2023.

Weitere Informationen zur Antragstellung finden Sie auf der Website des Bundesamtes für Güterverkehr.