Klimaschutz im Land

Warme und trockene Vegetationszeiten, Nächte mit tropischen Temperaturen, Einwanderung neuer Arten: Der durch die Menschen verursachte Klimawandel hat weltweit bereits seine Spuren hinterlassen. Neben gravierenden Auswirkungen auf die Gesundheit des Menschen sowie auf Natur und Umwelt verursacht der Klimawandel enorme volkswirtschaftliche Belastungen.

Der Klimawandel ist auch in Rheinland-Pfalz bereits Realität. Die Klimaveränderungen sind hier vor Ort spür- und messbar. Das Land Rheinland-Pfalz bekennt sich zu dem Ziel des Pariser Klimaschutzabkommens, dass der Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur möglichst auf 1,5 Grad Celsius begrenzt werden muss. Dies bedeutet, dass bundesweit und damit auch in Rheinland-Pfalz die Treibhausgasemissionen bis 2050 um mindestens 90 Prozent (gegenüber 1990) reduziert werden müssen.

Das Land Rheinland-Pfalz stellt sich den hieraus erwachsenden vielfältigen Herausforderungen. Am 23. August 2014 ist das Landesklimaschutzgesetz in Kraft getreten. Dieses enthält gesetzlich festgelegte Klimaschutzziele. Danach sollen die Treibhausgasemissionen in Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2020 um mindestens 40 % gegenüber dem Basisjahr 1990 reduziert werden. Ob das Ziel erreicht werden konnte, wird aus dem nächsten Klimaschutzbericht des Landes hervorgehen. Außerdem ist in diesem Gesetz das Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung bis 2030 festgelegt. Bis zum Jahr 2050 soll die Klimaneutralität erreicht sein, mindestens aber eine Reduktion um 90 % gegenüber 1990. Die Maßnahmen zur Erreichung der genannten Reduktionsziele werden in einem Klimaschutzkonzept dargestellt. Außerdem soll ein regelmäßiges Monitoring erfolgen.

Den Vorgaben des Landesklimaschutzgesetzes entsprechend wurde das Klimaschutzkonzept des Landes Rheinland-Pfalz Anfang November 2015 veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind Vorschläge und Maßnahmen zur Erreichung der im Gesetz festgelegten Klimaschutzziele. Die Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes wurde 2021 veröffentlicht.

Das Klimaschutzmonitoring umfasst eine zweijährige Kurzberichterstattung im Rahmen der Energieberichte der Landesregierung. Dies fand erstmals im Jahr 2015 statt. Außerdem erfolgt alle vier Jahre eine zusammenfassende Berichterstattung. Der erste zusammenfassende Klimaschutzbericht des Landes Rheinland-Pfalz ist im August 2018 erschienen. Der letzte Kurzbericht ist in Kapitel 5 des 13. Energieberichts Rheinland-Pfalz zu finden.

Im Koalitionsvertrag der Landesregierung vom 10. Mai 2021 „Zukunftsvertrag Rheinland-Pfalz 2021-2026“ sind außerdem die folgenden Ziele formuliert:

  • Die erfolgreiche Energiewende in unserem Land stellt eine wesentliche Grundlage dar, um in einem zeitlichen Korridor von 2035 bis 2040 landesweit Klimaneutralität zu erreichen, in Abhängigkeit von deutschen und europäischen Rahmenbedingungen.
  • Rheinland-Pfalz bekennt sich zum Ausbauziel 100% erneuerbare Energien bis 2030.
  • Die Landesregierung verfolgt das Ziel einer deutlichen Erhöhung der energetischen Sanierungsquote von Gebäuden zur Energieeinsparung von heute 0,8% auf 3% bis 2030.

Die Landesregierung hat auch konkrete Ziele gesetzt, die ein ökologisch nachhaltiges, wirtschaftlich zukunftsfähiges und generationengerechtes Rheinland-Pfalz sichern. Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz ist das zentrale Instrument des Landes, um dieses Ziel zu verfolgen. Ihre regelmäßige Erarbeitung entspricht einem Auftrag des Landtages, der in einem Beschluss aus dem Jahre 1999 dazu auffordert, alle zwei Jahre einen Bericht über die Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklung vorzulegen. Im Jahre 2008 beschloss der Landtag, die grundlegende Überarbeitung der Nachhaltigkeitsstrategie zukünftig in einen vierjährigen Turnus zu überführen. Jedoch wird weiterhin alle zwei Jahre ein Daten- und Indikatorenbericht vorgelegt.

Der Energieatlas Rheinland-Pfalz ist das zentrale Datenportal für die Energiewende im Land. In ihm finden Kommunen, Unternehmen und Bürger Informationen zu Strom, Wärme, Erneuerbare Energien, Energieeinsparung und Energieeffizienz.

Der Statusbericht der Energieagentur Rheinland-Pfalz zeigt, wie sich die Energiewende im Land entwickelt hat und welche Fortschritte erzielt werden konnten – auch anhand des Stands in den einzelnen Landkreisen, Städten und Verbandsgemeinden. Ergänzt werden die Daten durch Praxisbeispiele, Interviews mit Akteuren und Hintergrundthemen. Der Statusbericht erscheint alle zwei Jahre und wechselt sich mit dem Energiebericht der Landesregierung ab.