Unter der Feder der Verbandsgemeinde (VG) Birkenfeld wollen mehrere Kommunen einen Stromverbund aufbauen. Die Einrichtung des Verbundes soll über das Interkommunale Zusammenarbeit-Förderprogramm (IKZ) finanziert werden. Dieses Vorhaben wäre bisher einmalig im Rahmen der Projektförderung. Die Energie- und Klimaschutzagentur Rheinland-Pfalz hat die Kommunen auf diese Fördermöglichkeit aufmerksam gemacht und steht ihnen bezüglich des Förderantrags beratend zur Seite. So wurde beispielsweise grundsätzlich abgeklärt, ob ein solches Vorhaben im Rahmen der IKZ-Förderung möglich ist.
Was ist geplant?
Die VG Birkenfeld plant die Einrichtung einer zentralen Stelle, die den Aufbau und die Umsetzung eines kommunalen Stromverbunds, begleitet.
Zu den vorgesehenen Aufgaben zählen:
- Erfassung des Ist-Zustands der Stromversorgung in den beteiligten Kommunen,
- Analyse vorhandener Erzeugungsanlagen, insbesondere im Bereich der erneuerbaren Energien,
- Überblick über bestehende Speicherlösungen und Netzstrukturen,
- Ableitung gemeinsamer Zielsetzungen und Entwicklung eines Konzepts für die zukünftige Zusammenarbeit.
Auf Basis dieser Analyse soll eine konkrete Planung entstehen, wie die interkommunale Stromzusammenarbeit im Rahmen eines Strombilanzkreismodells langfristig organisiert werden kann. Die Kommunen profitieren dadurch von regionaler Wertschöpfung indem mehr Strom nicht nur vor Ort erzeugt, sondern auch dort verbraucht wird. Dies leistet einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaneutralität. Außerdem kann die Kommune so einen großen Teil der Daseinsvorsorge im Bereich Energie übernehmen.
Förderung durch das IKZ-Programm des Landes
Die Einrichtung der Stelle soll über die Pilotförderung „Interkommunale Zusammenarbeit“ (IKZ) des Landes Rheinland-Pfalz gefördert werden. Die IKZ-Pilotförderung unterstützt interkommunale Kooperationen von Kommunen in Rheinland-Pfalz bei der Erarbeitung und Umsetzung gemeinsamer Projekte. Die bisher geförderten Projekte sind überwiegend zu Verwaltungsaufgaben oder digitalen Diensten im Themenbereich Datenschutz, Vergabe oder Brand- und Katastrophenschutz. Nach Ablauf der Förderphase ist eine Weiterführung der Zusammenarbeit in Eigenfinanzierung vorgesehen.
Für eine Förderung über das Programm benötigt es die Zusammenarbeit von mindestens drei Partnern. Unter der Federführung der VG Birkenfeld beteiligen sich derzeit:
- die Stadt Idar-Oberstein,
- die VG Baumholder,
- die VG Birkenfeld.
Der Landkreis ist ebenfalls eingebunden; eine Zustimmung des Kreistags wurde zuletzt erteilt. Die VG Herrstein-Rhaunen hat einer Beteiligung aktuell noch nicht zugestimmt.
100 Prozent Förderung für zwei Jahre
Die interkommunale Zusammenarbeit wird in den ersten zwei Jahren zu 100 Prozent vom Land Rheinland-Pfalz gefördert. Gefördert werden die zusätzlich entstehenden Personal- und Sachausgaben, die für die Vorbereitung und Durchführung des Projekts notwendig sind.
Die Förderhöhe richtet sich nach der Anzahl der beteiligten Kommunen:
- bis zu 210.000 Euro bei einem Verbund von bis zu drei Kommunen,
- bis zu 320.000 Euro bei Beteiligung von vier oder mehr Kommunen.